Am 19.4.2021 fand die konstituierende Sitzung der Otzberger Gemeindevertretung und-Gemeindevorstand im Volkshaus in Ober-Klingen statt. Nach knapp über 3 Stunden stand fest, dass die FDP Otzberg, trotz ihrer Erfahrung und Kompetenz, die sie in den vergangenen Jahren erworben hat, nicht mehr in Zweckverbänden oder anderen externen Gremien vertreten sein wird.
Unser Vorsitzender Arno Veit wurde wie vorgesehen in den Gemeindevorstand gewählt. Der erste Beigeordnete wurde Hr. Sigfried Leib von den Bündnis90/Grünen. Die freiwerdende Stelle von Arno Veit wurde von Heike Wüstner übernommen, die für ihn in die Gemeindevertretung nachrücken wird. Christian Röwenstrunk übernimmt den Fraktionsvorsitz der FDP.
Herr Laub, als neuer gewählter Vorsitzender der Gemeindevertretung führte durch die Sitzung. Hier kam es im Vorfeld schon zu einem überraschten Oohhaa, da Clemens Laub für die SPD / Kreisverband in der Kommunalwahl angetreten ist und nun im Otzberger Gemeindeparlament seitens der MfO als Gemeindevertretervorsitzenden vorgeschlagen wurde. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse wurde er gewählt. Dennoch hätten wir es als FDP gerne gesehen, dass Rainer Bäcker von der CDU mit seinen 17 Jahren Erfahrung und seinem Sachverstand diese Position noch -mindestens- eine Legislaturperiode weitergeführt hätte.
Bei Vorlage 08/00019 der konstituierten Sitzung gab es dann den ersten Fauxpas.
Die Abstimmung über den Verbandsvorstand vom Wasserverband Gersprenzgebiet wurde in der Tagesordnung nach hinten verschoben, hinter die Berufung des Gemeindevorstands.
Das hatte zur Konsequenz, dass die Nachrücker für die in den Gemeindevorstand gewechselten Personen nicht eingeladen wurden. Dies führte dann zu einem verschobenen Größenverhältnis bei dem noch ausstehenden Wahlvorgang, und somit zu Unklarheiten und weiteren Diskussionen. Im Nachgang wurde dies dann begründet mit der begrenzten Teilnehmerzahl für öffentliche Sitzungen (Corona Bestimmungen).
Aber bleiben wir sachlich, wie man es von uns gewohnt ist. Das vorherige Einberufen der Nachrücker hätte am Ausgang der Wahl kaum was verändert, da die Mehrheitsverhältnisse von MfO und Grünen auch mit korrekter Prozedur keine Änderung am Ergebnis gebracht hätten.
Als Resümee können wir feststellen…es bleibt und wird spannend für die nächsten Jahre. Es gibt viel zu tun. Wir freuen Uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Parteien im Gemeindeparlament.
Arno Veit Thomas Lorenz
Vorsitzender der FDP Otzberg Pressesprecher der FDP Otzberg
